Allgemeine Geschäftsbedingungen

ReFoil Solution GmbH
Bitterfelder Straße 23B, 12681 Berlin
Stand: 01. Juni 2025

• 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Vermittlungstätigkeiten, die zwischen der ReFoil Solution GmbH (nachfolgend „Agentur“) und deren Geschäftspartnern im Rahmen der Handelsvertretung abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Geschäftspartners gelten nur, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.

• 2 Stellung der Agentur

1. Die ReFoil Solution GmbH ist als Handelsvertreterin gemäß §§ 84 ff. HGB tätig.
2. Sie vermittelt Produkte oder Dienstleistungen im Namen und auf Rechnung Dritter oder handelt in eigenem Namen auf fremde Rechnung, je nach Vereinbarung.
3. Der jeweilige Vertrag kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und dem vertretenen Unternehmen (z. B. Hersteller, Lieferant) zustande.

• 3 Angebote und Vertragsschluss

1. Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich.
2. Der Abschluss von Verträgen erfolgt durch Bestätigung des Herstellers oder Anbieters.
3. Die Agentur ist nicht Parteienvertreter des Kaufvertrages, sondern handelt vermittelnd, sofern nichts Abweichendes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

• 4 Preise und Zahlungsmodalitäten

1. Alle Preise verstehen sich in Euro netto, exklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, Verpackung, Versand und Versicherung.
2. Zahlungen erfolgen direkt an den Auftragnehmer (Hersteller/Lieferant).
3. Die Agentur hat Anspruch auf Provision gemäß gesonderter Vereinbarung nach erfolgreicher Vermittlung.

• 5 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt direkt vom jeweiligen Hersteller oder Lieferanten an den Kunden.
2. Liefertermine und -fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert.
3. Die Agentur übernimmt keine Haftung für Lieferverzögerungen oder Nichtlieferungen, sofern keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz der Agentur vorliegt.

• 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des jeweiligen Anbieters. Eigentumsvorbehaltsrechte werden von der Agentur treuhänderisch geltend gemacht, sofern erforderlich.

• 7 Haftung und Gewährleistung

1. Gewährleistungs- und Reklamationsansprüche sind direkt an den Hersteller/Lieferanten zu richten.
2. Die Agentur haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung entstehen.
3. Eine weitergehende Haftung für Mängel an vermittelten Leistungen ist ausgeschlossen.

• 8 Datenschutz

1. Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen (DSGVO).
2. Eine Weitergabe erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
3. Weitere Informationen finden sich unter https://refoilsolution.de/datenschutzerklaerung

• 9 Schutzrechte

1. Sämtliche von der Agentur bereitgestellten Unterlagen, Logos, Präsentationen, Angebote und Vertragsinhalte sind urheberrechtlich geschützt.
2. Jede Nutzung oder Weitergabe bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Agentur oder des Rechteinhabers.

• 10 Provision

1. Die Agentur erhält für ihre Vermittlungstätigkeit eine im Vorfeld vereinbarte Provision.
2. Der Anspruch auf Provision entsteht mit dem rechtsverbindlichen Vertragsschluss zwischen dem Kunden und dem Anbieter sowie erfolgreicher Durchführung.

• 11 Rücktritt / Stornierung

1. Stornierungen sind kostenfrei nur vor Vertragsannahme möglich.
2. Erfolgen Rücktritte nach Übermittlung des Auftrags an den Lieferanten, gelten dessen AGB.
3. Die Agentur behält sich vor, bei aufwandsintensiver Tätigkeit eine Bearbeitungsgebühr geltend zu machen.

• 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen ist Berlin.
2. Ausschließlicher Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – Berlin.
3. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

• 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Regelung tritt diejenige gesetzlich zulässige Bestimmung, die wirtschaftlich am nächsten kommt.

• 14 Anbieterkennzeichnung

ReFoil Solution GmbH
Bitterfelder Straße 23B
12681 Berlin
Geschäftsführer: Mike Lindner
Telefon: +49 (0) 175 8552045
E-Mail: info@refoilsolution.de
HRB: 273994 B, Amtsgericht Berlin
USt-ID: DE 455525801